Datenschutzalltag

Einen aktuellen und laienverständlichen Überblick zum Stand der Dinge beim Thema “Filesharing” gibt Michael Rahe in seinem beobachtenswerten Blog unter dem Titel “Filesharing: Warten auf Godot“. Im Gegensatz zu Godot glaube ich vom BGH zu wissen, dass es existiert und irgendwann in Erscheinung treten wird

Einige Fixpunkte für Lesefaule:

• Angebot zum Download? Strafbar!
• Download? Strafbar, aber schwer nachweisbar
• Betreiben einer Plattform? Eigentlich legal, aber internationaler Gegenwind
• Praxis: Anschlussinhaber der Rechtsbrecher haftet als Störer, wenn er den Zugang nicht absichert
• Reichweite der Störerhaftung umstritten (…BGH)
• “Gewerbliches Ausmaß” umstritten (…BGH)
• Digitale Privatkopie bleibt erlaubt
• Koalitionsvertrag und EU-Telekom-Paket beachten